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:: Terms and Conditions
When working with us, you declare that you agree with the following terms and conditons released on January 12, 2002. Please contact us if you need a translation of this document.

1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
2. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
3. Leistung
4. Mietverträge
5. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains
6. Eigentumsvorbehalt und Haftung
7. Höhere Gewalt / Leistungsstörungen / Wartung
8. Mängelrügen
9. Gewährleistung
10. Preise und Zahlungen
11. Datenschutz
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
13. Schlussbestimmungen


1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen der Peperoni Mobile & Internet Software GmbH (im Folgenden Peperoni) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr, insbesondere für alle zukünftigen Geschäfte, auch wenn dann nicht gesondert auf sie Bezug genommen wird und regeln diesen abschließend, es sei denn, dass davon abweichende Bedingungen schriftlich vereinbart werden.
1.2 Sie haben Vorrang vor abweichenden Einkaufs- oder ähnlichen Bedingungen des Kunden.
1.3 Abweichungen, Ergänzungen sowie besondere Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

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2. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
2.1
Angebote sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
2.2 Erfolgt unsere Dienstleistung, ohne dass dem Kunden vorher eine Auftragsbestätigung zuging, so kommt der Vertrag mit der Erbringung der angefragten Dienstleistung zustande.

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3. Leistung
3.1
Leistungsfristen und -termine gelten als annähernd vereinbart. Vorzeitige Leistung ist zulässig. Wir behalten uns Teilleistungen vor. Sollte die Leistung der Dienstleistung verzögert werden, so kann uns der Kunde eine angemessene Nachfrist von mindestens 14 Tagen setzen.
3.2 Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Leistung sind in jedem Fall ausgeschlossen, sofern die Verspätung nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits zurückzuführen ist.
3.3 Offensichtlich unrichtige oder unvollständige Leistungen sowie offensichtliche Mängel hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich anzuzeigen, ansonsten sind wir von der Mängelhaftung befreit.

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4. Mietverträge
4.1
Mietverträge werden, falls nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.
4.2 Sie können nach einer Mindestlaufzeit von 6 Monaten von jedem Vertragsteil mit einer Frist von 8 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

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5. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains
5.1
Peperoni erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain.
5.2 Die Registrierung einer Domain erfolgt erst nach Entrichtung der vollständigen einmaligen Einrichtungsgebühr. Eine Domain-Registrierung erfolgt nur in Verbindung mit einem Mietvertrag.
5.3 Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domain-Name nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass wir von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, uns schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns dann die Sperrung der betreffenden Domain vor.
5.4 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn die Internet-Seiten von Peperoni unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens Peperoni ausgeschlossen.
5.5 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird Peperoni eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird Peperoni weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
5.6 Peperoni betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Peperoni und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
5.7 Peperoni führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Peperoni wird, wie üblich, als "tech-c" eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
5.8 Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird Peperoni hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.
5.9 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Peperoni betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Peperoni wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Peperoni kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber Peperoni hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen Peperoni und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.
5.10 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Peperoni berechtigt, den Zugang zu der Internet-Seiten sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Peperoni kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Ein wichtiger Grund für Peperoni liegt insbesondere vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Peperoni das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
5.11 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
5.12 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .ws, .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

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6. Eigentumsvorbehalt und Haftung
6.1
Alle Dienstleistungen, insbesondere die erstellten Internet-Seiten und Programme, bleiben bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgeltes Eigentum von Peperoni. Bei Pfändung oder anderen Beeinträchtigungen durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf das Eigentum von Peperoni hinzuweisen. Weiterhin ist er verpflichtet, Peperoni unverzüglich telefonisch oder per Fax zu informieren, sowie nachfolgend schriftlich zu unterrichten.
6.2 Peperoni haftet nicht für die über ihre Leistung übermittelten Informationen, und zwar deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind.
6.3 Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

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7. Höhere Gewalt / Leistungsstörungen / Wartung
7.1
Wird Peperoni aus höherer Gewalt ganz oder teilweise daran gehindert, den Vertrag zu erfüllen, so ist Peperoni berechtigt, die vertraglich geschuldeten Leistungen für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Darüber hinaus haftet Peperoni nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets oder anderen Kommunikationsnetzen sowie einer sonstigen Behinderung, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von Peperoni schuldhaft herbeigeführt worden ist.
7.2 Peperoni ist unter den in Ziffer 7.1 genannten Umständen während der Dauer der Störung durch die Behinderungen von ihren vertraglichen Verpflichtungen befreit.
7.3 Dem Partner steht ausschließlich das Recht zur fristlosen Kündigung aufgrund der vorliegenden in Ziffer 7.1 genannten Umstände zu, wenn durch die dort bezeichneten Umstände ein weiteres Festhalten an dem Vertrag nachweisbar unzumutbar ist und er Peperoni vorab erfolglos schriftlich zur Beseitigung der Störungen binnen angemessener Frist aufgefordert hat.
7.4 Dem Partner ist bekannt, dass die Servereinheiten von Peperoni sowie die sonstige Hard- und Software von Peperoni regelmäßiger Wartung bedürfen. Dem Partner ist weiterhin bekannt, dass während dieser Wartungsarbeiten das Online-Angebot zeitweise nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Peperoni wird bemüht sein, derartige Wartezeiten so kurz wie möglich zu halten.

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8. Mängelrügen
8.1
Der Partner hat das gelieferte Werk unverzüglich nach Lieferung bzw. Einstellung ins Netz abzunehmen. Offene Mängel - auch das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften - sind unverzüglich mit der Abnahme, spätestens aber innerhalb von 6 Tagen nach Bereitstellung der Leistung im Netz, verborgene Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von 6 Monaten, schriftlich zu rügen. Unterlässt der Partner die form- und fristgerechte Anzeige, gilt die Leistung als genehmigt. Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige kommt es auf den Zeitpunkt ihres Zuganges bei Peperoni an.
8.2 Erklärt der Partner nicht schriftlich binnen 14 Tagen nach der Mitteilung von Peperoni, dass sich die "Anwendung" bzw. "Homepage" im Netz befindet, schriftlich die Verweigerung der Abnahme, so gelten die Leistungen von Peperoni als abgenommen.
8.3 Für nachweisbare Leistungsmängel, die sich erst nach Abnahme zeigen, leistet Peperoni über einen Zeitraum von 6 Monaten Gewähr, gerechnet vom Tage der Abnahme an.

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9. Gewährleistung
9.1
Zugesicherte Eigenschaften, in bezug auf die von Peperoni zu erbringenden Leistungen, sind ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung nicht vereinbart.
9.2 Für den Abruf von Inhalten werden im Internet und Kommunikationsnetzen unterschiedliche Browser verwendet. Weiterhin wird zu diesem Zweck höchst unterschiedliche Hard- und Software eingesetzt, die auf verschiedenen Betriebssystemen basiert. Mangels einheitlichem Standard kann das Erscheinungsbild des Internet-Auftritts in Einzelfällen, insbesondere hinsichtlich der Farbwiedergabe und wegen der unterschiedlichen Größe der verwendeten Abrufbildschirme von dem gewohnten, durch die Parteien festgelegten Erscheinungsbild, abweichen. Für derartige Abweichungen übernimmt Peperoni keinerlei Haftung.
9.3 Ist die von Peperoni erbrachte Leistung unvollständig oder mangelhaft, so hat der Kunde Peperoni schriftlich eine angemessene Nachfrist zur Ersatzleistung bzw. Mängelbeseitigung zu gewährleisten. Peperoni ist sodann berechtigt, Ersatz zu leisten und den Mangel im Wege der Nachbesserung zu beseitigen, wobei Peperoni zwei Nachbesserungsversuche zu gewähren sind. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder lässt Peperoni die ihr gestellte angemessene Nachfrist für die Ersatzlieferung bzw. Mängelbeseitigung durch ihr Verschulden ohne Erfolg verstreichen, kann der Partner vom Vertrag zurücktreten.

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10. Preise und Zahlungen
10.1
Wenn nicht anders vereinbart, sind die Preise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgedrückt.
10.2 Monatliche Entgelte sind, beginnend mit dem Tage der Abnahme, für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Die Rechnung wird mit jeder einzelnen Leistung gestellt. Zahlungen sind binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Skonto wird nicht gewährt. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Er kann seine Forderungen nicht an Dritte abtreten.
10.3 Sonstige Entgelte, insbesondere bei der Erstellung von Internet-Seiten und Programmen, sind nach Erbringung der Leistung ohne Abzug zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Die öffentliche Freischaltung der erbrachten Leistung im Internet erfolgt erst nach Zahlungseingang.
10.4 Unsere Preisgestaltung legt ein rationelles Inkasso zugrunde, und daher die Zahlung des Kunden per Bankeinzug. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 10,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Abrechnungen erfolgen monatlich.
10.5 Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.
10.6 Peperoni ist berechtigt, die Preise aus den Mietverträgen jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 3 Monaten zu erhöhen.
10.7 Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, unsere Leistung im Internet zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte zu zahlen.
10.8 Bei Zahlungsverzug sind wir außerdem berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, dass Peperoni eine höhere Zinslast nachweist.
10.9 Kommt der Kunde in einem Zeitraum, der sich über mehr als ein Monat erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Verzug, so können wir das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
10.10 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Peperoni vorbehalten.
10.11 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de") oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist Peperoni berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

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11. Datenschutz
11.1
Die uns von dem Kunden unterbreiteten Informationen und Daten werden vertraulich behandelt.
11.2 Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass Peperoni seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

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12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
12.1
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Hagen, Deutschland.
12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist, wenn der Anwender Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz von Peperoni.
12.3 Peperoni ist jedoch auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.

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13. Schlussbestimmungen
13.1
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam/nichtig und nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die beanstandete Klausel ist durch eine Klausel zu ersetzen, die dem durch die unwirksame Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Peperoni Mobile & Internet Software GmbH vom 12.01.2002



Peperoni Mobile & Internet Software GmbH • Bergstr. 128-130 • 58095 Hagen Germany • Phone +49.2331.484737.0
Fax +49.2331.484737.70 • eMail info(at)peperoni.de • Website http://www.Peperoni.de • Showcase http://www.peperonity.com
Text & Design: Peperoni.de • Photos: Imprint